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Plakate zusammen

Heraus zum antinationalen und antiautoritären Block auf der Demo gegen die IMK in Köln!

Donnerstag, 27. November 2014, 18:19 Uhr In

Zugtreffpunkt aus Dortmund zur Demonstration: Sa. 6. Dezember 10:40 Uhr Nordausgang des HBF (vor Cinestar)!

Wir rufen dazu auf sich am antinationalen und antiautoritären Block auf der Demo gegen die IMK in Köln zu beteiligen!

Bündnisaufruf: Bei der regelmäßig stattfindenden Konferenz der Innenminister*innen der Länder und des Bundesinnenministeriums (IMK) werden die politischen Schwerpunkte der deutschen Innenpolitik festgeschrieben. Häufig lässt sich an den Beschlüssen der IMK ablesen in welche Richtung sich die Innen- und Rechtspolitik des deutschen Staates entwickeln wird. In Köln wird neben Themen wie „organisierte Einbruchskriminalität“, „Hooligan- und Ultragewalt“ vor allem die deutsche Asylpolitik auf der Tagesordnung stehen. Abschottung nach außen…

Der brutale und zynische Umgang europäischer Staaten mit den Opfern globaler Armut, sog. „humanitärer“ Interventionen oder von Bürgerkriegen besonders an den Außengrenzen der EU wird uns täglich vor Augen geführt. Mit der Grenzschutzorganisation „Frontex“ werden Flüchtende gezielt an den Grenzen abgewehrt und häufig durch gezielte „Pushback“-Verfahren an der Einreise gehindert und ihrem Schicksal auf offenem Meer überlassen. Die Grenzen der Festung werden mit Flugzeugen und Drohnen überwacht, sie sind mit Mauern und Stacheldrahtzäunen befestigt. Die deutsche Außen- und Asylpolitik ist dabei ein entscheidender Faktor um ausgrenzende und verelendende Praxen weltweit durchzusetzen. Abschottung, Vertreibung und Abschiebung sind die Mittel deutscher Innenpolitik. Mit nationalistischer und rassistischer Propaganda wird gegen Schutzsuchende, Geflüchtete und illegalisierte Menschen auch innerhalb der Staatsgrenzen Stimmung gemacht und diese der Verfolgung durch Staatsorgane ausgeliefert. Besonders drastisch reagieren die Verfolgungsbehörden auf selbstorganisierten Protest von Betroffenen, bei Demonstrationen gegen Abschiebungen, gegen Residenzpflicht und die unwürdigen Lebensverhältnisse in sog. Asylbewerberheimen. Der symbolträchtige Widerstand von Geflüchteten in Hamburg und zuletzt in Berlin (Oranienplatz, Ohlauer Straße) ist den Behörden eine besonderer Dorn im Auge.

Wenn auf der anstehenden IMK das Thema „organisierte Kriminalität“ aufgerufen wird, geht es den Politikerinnen vor allem um die die Diskriminierung der Armutsmigration von Menschen ostmitteleuropäischer Herkunft. Roma, die aus ihren Heimatländern vor sozialer Verelendung, vor allem aber wegen antiziganistischer Verfolgung geflohen sind, stehen dabei im besonderen Focus der deutschen Innenministerinnen und ihrer Verfolgungsbehörden. Für Betroffene von institutionellem Rassismus bedeutet diese Form von Sicherheitspolitik mehr „Racial Profiling“, mehr Schikanen durch die Polizei und mehr Druck durch die Behörden. In Köln drückt sich die Verschärfung durch die Ausweitung von „Gefahrengebieten“ aus. In diesen Gebieten dürfen u.a. verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchgeführt werden. …und Repression nach innen

Die meisten geflüchteten Menschen, die momentan vor Verfolgung Schutz suchen, fliehen aus den Regionen Irak und Syrien. Doch während viele Menschen aus den beiden kriegsgebeutelten Ländern die einzige Perspektive für sich und ihre Familien in der Flucht aus ihrer Heimat sehen, gibt es im Norden Syriens, genauer in Rojava, auch einen Hoffnungsschimmer. Dort hat sich nämlich die kurdische Bevölkerung von den Fesseln des autoritären Baath-Regimes befreit und damit begonnen ein alternatives Gesellschaftsmodell, den demokratischen Konföderalismus zu etablieren. Bei diesem Modell handelt es sich um ein fortschrittliches, basisdemokratisches Modell, das die Rechte von Frauen und religiösen Minderheiten stärkt. Der demokratische Konföderalismus – eine kommunale und regionale Selbstverwaltung durch Rätedemokratie, Frauenräte und eigene demokratisch organisierte Sicherheitskräfte – sieht eine demokratische Verwaltung der Wirtschaft vor, die eine Alternative zur postkolonialen Ökonomie der Ausbeutung darstellt. Sowohl als fortschrittliche Kraft, wie auch als Angehörige von religiösen und ethnischen Minderheiten stehen die Menschen in der Region Rojava allerdings unter der ständigen Bedrohung durch die reaktionären Jihadist*innen des sog. Islamischen Staats (IS).

Während die türkische Regierung, von der Bundesregierung weitgehend unkritisiert, eine faktische Kooperation mit den reaktionären Menschenschinderinnen der IS praktiziert, sind Gruppen wie die PKK, die das fortschrittliche gesellschaftliche Modell in Rojava verteidigen und eine basisdemokratische Repräsentation für die Kurdinnen fordern, seit Jahren in Deutschland verboten. Das Betätigungsverbot gegen die PKK ist nicht nur aufgrund der gegenwärtigen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten falsch, es hat seit seinem Erlass im November 1993 auch in unzähligen Fällen die grundlegenden Rechte kurdischer Aktivistinnen in Deutschland beschnitten und zu einer Kriminalisierung der gesamten kurdischen Community in Deutschland geführt. Auch verhindert die Brandmarkung der PKK als terroristische Organisation, dass sie oder einzelne ihrer Mitglieder eine offizielle Rolle als Vermittlerinnen im Friedensprozess spielen und etwa entsprechende Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der PKK innerhalb der EU geführt werden können.

Wir werden am 6. Dezember zeigen, dass wir:

auf der Seite der Opfer imperialer Weltmachtambitionen des deutschen Staates stehen
die Abschottung der „Festung Europa“ für eine menschenverachtende Praxis halten
den Kampf für eine menschenwürdige Versorgung von Geflüchteten und ihren Kampf gegen Abschiebungen unterstützen
die rassistische Politik durch „Racial Profiling“ und Sonderverordnungen wie die Etablierung von „Gefahrengebieten“ ablehnen und verurteilen
 die Verfolgung der linken türkischen und kurdischen Organisationen durch den deutschen Staat für falsch halten und uns insbesondere für eine sofortige Aufhebung des Verbots der PKK einsetzen

Bundesweite Demonstration gegen Repression und Abschottung Sa. 6.12. 13 Uhr Friesenplatz/ Ring Köln

Weitere Aktionen am 11./12.Dezember währender Innenministerkonferenz aktuelle Infos dazu auf NOIMK.ORG

Anonymer Autor
Stadtmagazin castrop foto antje dittrich

Liedermacherabend mit Fred Ape: „...die Leute gucken schon!“ Lieder, Lügen & Satiren

Samstag, 22. November 2014, 12:20 Uhr In

Am Donnerstag, 23. Januar 2015 ab 20.00 Uhr im Schlegels, Kaiserstrasse 31a Dortmund. Eintritt frei, Spenden erwünscht!

Barhocker, Mikro und Gitarre. Schon gibt Fred Ape amüsantes deutsches Liedgut zum Besten. Mit ironischem Unterton, süffi- santer Wortwahl und dem Charme eines jungen Kickers erobert Ape sein Publikum. Wenn er von alltäglichen Szenen, Figuren oder Ereignissen singt, von der nunmehr erwachsenen Tochter – die hoffentlich keinen Banker als zukünftigen Schwiegersohn nach Hause bringt – berichtet und seine Torwartkarriere bilanziert, greift er tief in eine Erfahrenskiste, ohne je ins Banale zu rutschen. Spritzig witzig kommen seine kleinen Alltagshymnen daher, und hinter seinen satirischen Moderationen steckt die geballte Bühnenerfahrung von über vier Jahrzehnten bei fast 4000 Auftritten und über 20 veröffentlichten Tonträgern!

Es wird eine vegane Küche für Alle (Essen gegen Spende) und einen Büchertisch von Black Pigeon geben!

Anonymer Autor
Kundgebung justizsenat 01

Schwarzer Tresen Dezember: Kein Knast ohne Gefangenen-Gewerkschaft

Samstag, 15. November 2014, 14:13 Uhr In Schwarzer Tresen

Am Dienstag, 09. Dezember 2014, 19:00 Uhr Im Nordpol, Münsterstr. 99, 44145 Dortmund

Bislang war der Knast seitens der Gefangenen eine gewerkschaftsfreie Zone, in der eher Relikte des kaiserlichen Wilhelminismus konserviert werden konnten, als ein Auf- und Ausbruch zu vernehmen war...

Mit der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) im Mai dieses Jahres haben sich Gefangene in der BRD endlich eine autonome Form der Organisierung hinter Gittern geschaffen. Die anfänglichen Angriffe seitens der Anstaltsleitung in der JVA Tegel-Berlin und der JVA Willich (NRW) liefen formaljuristisch nicht nur ins Leere, sondern lösten innerhalb und außerhalb der Haftanstalten einen Solidarisierungseffekt aus. Ein Ergebnis war u.a., dass seitdem in einem halben Dutzend Knästen Sektionen der GG/BO aufgemacht werden konnten und derweil etwa 250 Gefangene der GG/BO beigetreten sind.

Der auf der Veranstaltung anwesende Sprecher der GG/BO, Oliver Rast, wird zum einen über die Entstehungshintergründe der GG/BO berichten, und zum anderen über die (konkreten) Aussichten, die volle Gewerkschaftsfreiheit in der Unfreiheit der "Parallelwelt Knast" durchzusetzen.

Mit den zentralen sozialreformerischen Forderungen der GG/BO nach einem Mindestlohn für Gefangenenarbeit und Rentenansprüche für Inhaftierte klinken sich die gefangenen Basis-Gewerkschafter_innen bewusst in aktuelle öffentliche Debatten ein, um ein nicht mehr wegzudenkender Teil derselben zu werden. DIe GG/BO zielt als unabhängige und eigenständige gewerkschaftliche Initiative im heterogenen Gewerkschaftsspektrum darauf, zu den Einzelgewerkschaften des DGB (u.a. verdi), aber auch zu den Basisgewerkschaften FAU und IWW kollegiale und solidarische Beziehungen zu entwickeln und zu festigen.

Anonymer Autor
Flyer

Zweites Organisierungstreffen für ein Anarchistisches Netzwerk Dortmund!

Freitag, 07. November 2014, 11:14 Uhr In

23. November 15.00 Uhr im Taranta Babu, Humboldtstraße 44.

Auf Initiative der Anarchistischen Gruppe Dortmund wurde am Sonntag den 19. Oktober im Taranta Babu ein anarchistisches Organisierungstreffen abgehalten, zu dem bis zu 50 Menschen – größtenteils aus Dortmund – kamen und sich beteiligten.

In diesem Rahmen entstanden mehrere Gruppen und AG´s, sowie die Idee eines Anarchistischen Netzwerks für Dortmund. Jeden Tag laufen wir in dieser riesigen Stadt aneinander vorbei, mit einem schwerwiegenden Gefühl von Einsamkeit in unseren Herzen, wenn wir an unsere vielen Ideen, Pläne, Wünsche und Kritiken denken. Dortmund ist groß und wir alle sind verstreut voneinander. Wir sind uns jedoch sicher, dass eine Bewegung nur wachsen und für sich sorgen, ja gar ihr Ziel erreichen kann, wenn sie die Vereinzelung aufhebt und zusammensteht. Je besser es uns gelingt, unsere Energien, Ideen und Kompetenzen zu bündeln, desto leichter wird es uns fallen, in einer Welt voller Einsamkeit und Ohnmacht unsere Vorstellungen von Leben zu verwirklichen!

Um Menschen noch einmal die Möglichkeit zu geben,zu bestehenden Anarchistischen Strukturen dazu zu stoßen, um erneut neue Projekte zu initialisieren und um aus dem schon bestehenden ein gemeinsame Perspektive zu erarbeiten, laden wir euch am 23. November um 15 Uhr erneut ins Taranta Babu zu einem Organisierungstreffen ein. Ziel soll es sein, ein Anarchistisches Netzwerk Dortmund zu gründen! Direkt im Anschluss wird gleich nebenan das Anarchistische Cafe (Stammtisch) stattfinden, für Küfa ist gesorgt!

Stoßt dazu! Bringt euer Können, eure Wünsche, Pläne und Kapazitäten ein!

Anonymer Autor
Gruppenarbeit

Freitag, 31. Oktober 2014, 14:40 Uhr In
Anonymer Autor